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Vereine sind Opfer von Unvermögen und Blockade der Parlamentsmehrheit

Ernste Mienen und bedauerndes Kopfschütteln aber auch Wut und Zorn prägten die Gesichter der SPD-Fraktion nach Ende der Sitzung der Gemeindevertretung am vergangenen Dienstag im Bürgerhaus Mainflingen. Wenige Minuten vorher hatten die Fraktionen von CDU, FDP und UWG die Zustimmung zur Anweisung der Kommunalaufsicht für die Schaffung eines rechtsgültigen Haushaltes für 2010 verweigert. Damit liegt das Heft des Handelns endgültig nicht mehr in den Händen der Mainhäuser Gemeindevertretung. Gleichzeitig besteht mit dem ablehnenden Beschluss keine Möglichkeit mehr, die Auszahlung der Vereinszuschüsse für das Haushaltsjahr 2010 zu retten. Landrat Oliver Quilling (CDU) wird der Gemeinde nun einen Haushalt verordnen.

„Wir haben erneut mit Entsetzen zur Kenntnis nehmen müssen, dass auf Seiten der Mehrheitsfraktionen kein Interesse an einer geordneten Haushaltspolitik besteht. Diesmal mit weit reichenden Folgen. Die Bezuschussung der Vereinen und Verbände ist von den Mehrheitsfraktionen auf dem Altar eigenen Unvermögens und der Blockadehaltung gegenüber der Bürgermeisterin geopfert worden. Wir haben bis zur letzten Minute darum gekämpft, dass es nicht dazu kommt. Wenige Minuten vor der Sitzung haben wir noch in einer interfraktionellen Runde Lösungswege aufgezeigt, wie wir dieses Ergebnis verhindern könnten“, kommentiert SPD-Fraktionschef Kai Gerfelder das unrühmliche Ende der Haushaltberatungen.

Dabei sehen die Sozialdemokraten die Entscheidung vom Dienstag als das Schlusspunkt einer von langer Hand ausgeklügelten Intrige: „Den Willen einen Haushalt zu verabschieden, hat es wohl nie gegeben. Seit vierzehn Monaten wird über das Zahlenkonstrukt verhandelt. Neben den regulären Sitzungen haben Kommissionen getagt. Es sind interfraktionelle Gespräche geführt worden. Bürgermeisterin Disser hat angeboten die Fraktionen zu besuchen – keinerlei Fortschritt“, so Wolfgang Löbnau, Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses. „Es gab von den Mehrheitsfraktionen keinen einzigen Vorschlag, wie der Haushaltsplan hätte geändert werden können. Genauso wie im letzten Jahr. Heute lehnen sie endgültig ab. Keinerlei Verantwortungsgefühl. Ich bin enttäuscht und frustriert. Die Vereine tun mir Leid. Zwei Jahre übler taktischer Fouls gegen Bürgermeisterin Disser enden heute mit einer Blutgrätsche gegen Sport und Kulturtreibende!“