„UWG polarisiert erneut mit falschen Zahlen und Aussagen“
SPD: Bisher noch keine Entscheidung zu Klimamanager getroffen / Gemeindeanteil rund 9.000 Euro
Etwas verwirrt nimmt die SPD Mainhausen die Stellungnahme der UWG zum Integrierten Klimaschutzkonzept und zur darin empfohlenen Stelle des Klimamanagers zur Kenntnis.
„Über die mögliche Schaffung dieser Stelle wurde bisher in keinem Gremium beraten. Weder ob diese Stelle geschaffen werden soll, noch ob in Voll- oder Teilzeit. Auch liegt der UWG Fraktion wie allen anderen Fraktionen seit Mitte November ein Haushaltplan für die Jahre 2017 und 2018 vor, indem diese Stelle keinerlei Erwähnung findet. Seltsamerweise kennt und nennt die UWG aber schon Zahlen in Höhe von 69.000 Euro, die für die Stelle ausgegeben werden sollen“, wundert sich die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Katja Jochum.
Zumal die SPD mit dem Antrag in der November-Sitzung der Gemeindevertretung die Beratung zum Klimaschutzkonzept auf den Zeitraum nach Abschluss der Haushaltsberatungen vorschoben hat.
Fragwürdig ist auch der Umgang der UWG mit den Kosten für das Klimaschutzkonzept. Hier werden ‚mehr als 40.000 Euro‘ als Kosten genannt. Wie aus einer Anfrage an den Gemeindevorstand hervorgeht, liegen die Gesamtkosten für das Konzept in diesem Rahmen. Allerdings verschweigt die UWG – offensichtlich mit dem Ziel die Bürger zu täuschen - dass mehr als 31.000 Euro vom Bund gefördert werden. „Für die Gemeinde Mainhausen bedeutet dies somit Gesamtkosten von 9.285,76 Euro. Die UWG suggeriert hingegen, dass alleine die Gemeinde die Gesamtkosten getragen hätte. Die UWG-eigene Masche der stetigen Falschinformation der Öffentlichkeit und der vorsätzlichen Widergabe von Halb- und Unwahrheiten setzt sich hier erneut fort“, so Jochum weiter.
Ebenfalls als reine Polemik sieht die SPD die inhaltliche Wertung des Gutachtens. Im dem von der UWG favorisierten ‚Aktionsplan Klimaschutz‘ wird lediglich auf einer DIN A4 Seite die noch nicht begonnene energetische Sanierung der gemeindlichen Gebäude genannt. „Im integrierten Klimaschutzkonzept, dass auf dem Aktionsplan aufbaut, finden wir ausführliche Bewertungen und Energiebilanzen der einzelnen Gebäude und können die Maßnahmen entsprechend koordinieren“, erläutert Katja Jochum.
„Auf mehr als 200 Seiten erhalten wir erstmals detaillierte Informationen über den Zustand unserer Gebäude und Informationen, an welchen Stellen wir mit der Beratung der Bürger intensiv ansetzen können. Denn, dass die Gemeinde mit Ihren 15 Gebäuden das Klima nicht alleine retten kann, sollte jedem Gemeindevertreter bewusst sein. Wer sich ein unverfälschtes Bild vom Klimaschutzbericht verschaffen will, findet alle Informationen unter https://www.mainhausen.de/integriertes-klimaschutzkonzept.“