SPD: Was ist ein Bürgerhaushalt? Wie viel Mitspracherecht haben Bürger?
Bürgermeister Joachim Ruppert, Groß-Umstadt, erklärt am Beispiel seiner Stadt
„Bürgerbeteiligung ist eine gute Sache, aber nur wenn wir sie richtig organisieren\". Aus diesem Grund ist es uns eine große Freude, dass wir Joachim Ruppert, Bürgermeister von Groß-Umstadt, gewinnen konnten, um uns das Projekt Bürgerhaushalt zu präsentieren“, so Gisela Schobbe, Vorsitzende der SPD in Mainhausen. Seit mehreren Jahren wird in Groß-Umstadt die Einbindung der Bevölkerung über den sogenannten Bürgerhaushalt gewährleistet.
Am Mittwoch, den 08. September 2010, um 19.00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus Zellhausen, Rheinstraße 1, Mainhausen, wird Bürgermeister Ruppert daher allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern, aber auch gern den interessierten Gemeindevertretern, erläutern, wie Groß-Umstadt in Sachen Bürgerhaushalt vorgeht und vor allem, wie sich die Bürger einbringen können.
Tipps und Antworten auf offene Fragen erwartet die SPD Mainhausen durch die öffentliche Veranstaltung und den Erläuterungen des Bürgermeisters der Stadt Groß-Umstadt. Die SPD hofft, dass die Thematik auf großes Interesse der Bürgerschaft stößt und sich viele an der Diskussion beteiligen.
Zurzeit beschäftigt sich die Gemeindevertretung der Gemeinde Mainhausen mit dem Thema „Bürgerhaushalt“, dort wird ein diesbezüglicher Antrag beraten. „Verschiedene größere und kleinere Kommunen versuchen neue Wege zu gehen, um die Bürger an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen“, erklärt Kai Gerfelder, SPD-Fraktionsvorsitzender „Dieser Ansatz der ‚Politik von unten’ ist prinzipiell gut und richtig - die Frage ist das Wie! Ob der Bürgerhaushalt ein für Mainhausen geeignetes Instrument sein kann, werden wir gemeinsam mit Bürgermeister Ruppert erörtern. Es ist uns insgesamt wichtig, das Vertrauen der Bürgerschaft in die örtliche Politik und in die Verwaltung wieder herzustellen“, so Kai Gerfelder, „ein Mehr an Demokratie trägt immer auch dazu bei, dass sich mehr Bürger für ihr Gemeinwesen interessieren – und damit auch geneigt sind, mehr Verantwortung für die Zukunft ihrer Gemeinde zu übernehmen.“
Für die Mainhäuser Sozialdemokraten ist es gerade wichtig, dass sich mehr Bürgerinnen und Bürger für die Gemeinde und die Geschehnisse interessieren. Das ist auch der Ansatz der kreisweiten Kampagne der SPD „Kommunal ist nicht egal“. „Wir alle leben in Mainhausen und es kann uns nicht „egal“ sein, was in Mainhausen wie passiert“, erläutert die SPD-Vorsitzende abschließend.