SPD-Mainhausen: „Werden den Vereinen helfen!“
Härtefälle abfangen / Vorschlag für Haushaltsplan 2011
Die SPD-Fraktion in der Mainhäuser Gemeindevertretung möchte einen Versuch wagen, die von der Mehrheit blockierten Vereinszuschüsse für das Jahr 2010 mit dem Haushalt 2011 teilweise zu kompensieren. Wie der SPD-Sozialpolitiker Roman Kirchner mitteilt, werde man im Rahmen der Etatberatungen Wege suchen, um zumindest Härtefälle abzufangen: „Wir wollen eine Lösung finden, im Haushalt 2011 eine Art Ausgleich für die von den Vereinen für 2010 einkalkulierten Mittel zu schaffen. Das wird sicher nicht einfach. Die Kommunalaufsicht wird angesichts der angespannten Haushaltslage von einer plumpen Verdoppelung freiwilliger Leistungen nur schwerlich zu überzeugen sein. Gegebenenfalls sollte ein Sonderfonds geschaffen werden. Wichtig ist auch, dass die Zahlung des Ausgleichs möglichst früh im Haushaltsjahr 2011 erfolgt, damit die Vereine arbeiten können.“
Wie bereits mehrfach berichtet, war die Auszahlung der Vereinzuschüsse deshalb gescheitert, weil CDU, FDP und UWG nicht bereit waren der kommunalaufsichtsrechtlichen Anweisung durch Landrat Oliver Quilling (CDU) zu folgen und den Kassenkredit anzupassen. Daraufhin hatte Quilling die Vereinzuschüsse im Rahmen einer Ersatzvornahme gestrichen.