Aktuelles

Wichtige Hinweise durch Bürgermeister Joachim Ruppert aus Groß-Umstadt

Wichtige Erkenntnisse für das weitere Verfahren zur Einführung eines so genannten Bürgerhaushaltes in der Gemeinde Mainhausen haben die ortsansässigen Sozialdemokraten und zahlreiche interessierte Besucher aus einer Informationsveranstaltung mit dem Bürgermeister der Stadt Groß-Umstadt, Joachim Ruppert gewonnen. In der Weinstadt am Rande des Odenwaldes werden die Bürgerinnen und Bürger seit etwa zehn Jahren stärker als üblich an der Erstellung der städtischen Finanzplanung eingebunden. Neben einer intensiven Informationspolitik werden dort auch Anregungen in einem fest geregelten Verfahren entgegen genommen.

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Mainhausen befasst sich derzeit mit dem Thema, welche Formen der Bürgerbeteiligung sinnvoll und praktikabel anwendbar sind. „Es gibt zwar schon Ideen in der Beratung, diese haben sich aber inzwischen als ungeeignet erwiesen. Wir haben deshalb nach dem Infoabend einen eigenen brauchbaren Vorschlag erarbeitet und werden diesen mit den anderen Fraktionen in der Gemeindevertretung diskutieren. Wichtig ist, dass alle an einem Strang ziehen, wenn das Projekt gelingen soll“, erläutert Kai Gerfelder, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Zentraler Inhalt des Bürgerhaushaltes in Groß-Umstadt ist eine komprimierte und verständliche Darstellung der Eckdaten des Haushaltsplanes mittels einer Informationsschrift und via Internet. Ergänzt wird diese Information durch eine Verwaltungsmesse oder einen Tag der offenen Tür, bei dem die einzelnen Fachbereiche der Verwaltung inklusive Tochtergesellschaften ihre Arbeit darstellen, Rede und Antwort stehen und Anregungen entgegen nehmen. „Wir erreichen nichts durch blanke Präsentation der Haushaltsdaten, sondern müssen vermitteln, was mit dem Geld gemacht wird. Wichtig ist auch zu erläutern, welche Leistungen die Gemeinde freiwillig erbringt: Was ist Pflicht und was ist Kür?“, so beschrieb Joachim Ruppert die Informationskampagne.

Gleichzeitig können die Umstädter Bürger ihre Anregungen und Vorschläge über den Bürgermeister in das Beratungsverfahren der Stadtverordnetenversammlung einbringen. „Alle Ideen werden von mir an die Gremien gegeben. Jeder einzelne Vorschlag wird beraten und entschieden. Nur so fühlen sich die Menschen ernst genommen. Es muss aber jedem auch klar sein, dass in Zeiten kommunaler Finanznot keine großen Sprünge gemacht werden können. Natürlich bietet die Bürgerbeteiligung aber auch Raum für Einsparvorschläge und Aufklärung über die kommunalen Konsequenzen aus der Wirtschaftskrise“, erläuterte der Bürgermeister.

Neben der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gisela Schobbe beurteilten auch alle anderen Anwesenden die Erläuterungen von Bürgermeister Ruppert als wertvolle Hilfestellung für das weitere Verfahren. „Es ist gut, dass wir uns die Erfahrungen von Groß-Umstadt zu eigen machen können. Leider waren trotz öffentlicher und breiter Einladung keine Gemeindevertreter der anderen Fraktionen anwesend“, so Schobbe.