Schulgebäude KPS: „Polemik des Gerald Wissler ist unerträglich!“
Kai Gerfelder weist jegliche Kritik beim Umgang mit Käthe-Paulus-Schule zurück
Deutliche Worte findet der Kreistagsabgeordnete und Vorsitzende der Mainhäuser SPD-Fraktion Kai Gerfelder zur Kritik von UWG-Fraktionschef Gerald Wissler im Falle der Rückübertragung des Schulgebäudes der alten Käthe-Paulus-Schule in der Schulstraße. Die UWG hatte sowohl Bürgermeisterin Ruth Disser als auch Kai Gerfelder bezichtigt, sich nach dem Umzug der KPS nicht ausreichend für einen Heimfall der Immobilie an die Gemeinde eingesetzt zu haben und zog einen Vergleich mit der Situation an der Hans-Memling-Schule in Seligenstadt.
„Der Vorwurf der UWG geht vollkommen ins Leere und entbehrt jeglicher Grundlage. Ebenso gibt es keine Parallele zwischen Seligenstadt und Mainhausen. Die Polemik des Gerald Wissler ist unerträglich“, empört sich Gerfelder nach Rückkehr aus seinem Sommerurlaub.
Ein Heimfallrecht von Schulgebäuden an die Standortgemeinde sei nämlich nur dann vorgesehen, wenn keine Ersatzbauten geschaffen werden. „Das heißt, dort wo eine neue Schule durch den Kreis errichtet wird, geht die alte Schule in den Besitz des Kreises über. In Mainhausen ist aber im Gegensatz zu Seligenstadt - deutlich sichtbar - an der Ortseinfahrt ein Neubau erstellt worden“, so Gerfelder. „Gerald Wissler, der selbst für die Republikaner im Kreistag saß und danach nochmal vergebens für den Kreistag auf der Deutschen Liste kandidierte, kennt diese Regelung selbstverständlich.“
Kai Gerfelder weist zudem darauf hin, dass die Gemeinde Mainhausen auf Beschluss der Gemeindevertretung im Jahr 2008 trotz der anerkannten Regel noch zwei zusätzliche Rechtsgutachten angefordert habe, um „wirklich auf der sicheren Seite zu sein“. Beide Gutachten, sowohl vom Hessischen Städte- und Gemeindebund, als auch von eingeschalteten Juristen bestätigten die Rechtslage. „Die UWG stellte damals bereits eine Fraktion in der Gemeindevertretung und kennt diese Gutachten selbstverständlich. Umso unverfrorener wirkt jetzt die Unterstellung Ruth Disser und ich hätten uns nicht angemessen verhalten. Im Übrigen trifft die Kritik auch Wolfgang Crynen, der damals für die CDU sowohl im Kreistag als auch in der Gemeindevertretung saß und für dessen fehlerfreies Verhalten ich hier ausdrücklich ebenso eine Lanze breche.“
Da es sich bei den ungerechtfertigten Vorhalten der UWG nachweislich nicht um einen Einzelfall handelt, bewertet Kai Gerfelder den Stil der UWG unter Führung von Wissler grundsätzlich als unredlich und undemokratisch. „Bereits im Kommunalwahlkampf ist die UWG mit Falschaussagen und Desinformation angetreten. In den Beiträgen des UWG-Fraktionsvorsitzenden setzt sich dies unentwegt fort. Die UWG, die sich gerne als Alternative zu den etablierten Parteien verkauft, hat sich mit der Wahl von Gerald Wissler zu Fraktionschef einen Bärendienst erwiesen. Auch nach seiner Zeit bei Republikanern, Deutscher Volksunion und der verfassungsfeindlichen NPD ist Wissler kein redlicher Demokrat.“
