Aktuelles

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren,
Zwei Jahre sind genug. Zwei Jahre in denen wir alle es nicht geschafft haben einen genehmigungsfähigen Haushalt auf die Beine zu stellen. Zwei Jahre haben wir - die Verantwortlichen für die Gemeinde Mainhausen - ein jämmerliches Bild abgegeben.

Wir haben die vornehmste Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung auf eine übergeordnete Instanz abgeschoben, damit ist es heute hoffentlich vorbei.

Wir sollten heute anfangen nach Gründen zu suchen. Und wir sollten versuchen, das abzustellen, was für die Misere der vergangenen Jahre ursächlich ist. Nur so können wir Vertrauen zurück gewinnen. Vertrauen, das wir benötigen, um in unserer Arbeit ernst genommen zu werden.

Die Konstruktion der kommunalen Finanzierung und unser Umgang mit der Doppik sind nach Ansicht der SPD die wesentlichen Gründe für das Scheitern in 2009 und 2010. Wir haben in den vergangenen Jahren stets versucht auf diese Gründe – die alle Städte und Gemeinden egal ob durch Bürgermeister von SPD oder CDU geführt gleichsam zutreffen - aufmerksam zu machen. Wir sind dabei hier im Hause auf taube Ohren gestoßen. Die Kernpunkte wollen wir trotzdem noch einmal erwähnen.

Die Finanzierungsbasis also die Einnahmeseite der Kommunalen Haushalte ist konjunkturabhängig und von der Gemeinde somit nicht bzw. nur kaum zu beeinflussen. Gewerbesteuer, Gemeindeanteil zur Einkommenssteuer und Zuweisungen vom Land Hessen sind Haupteinnahmequellen.

Wenn diese Einnahmen wegbrechen, tragen die Kommunen die Hauptlasten und können sich auch nicht dagegen wehren. Die Länder streichen in schlechten Zeiten zudem Zuweisungen und der Bund, siehe Betreuung, gibt den Kommunen zusätzliche Aufgaben, ohne sich Gedanken um die Finanzierung zu machen.

Was den Kommunen bleibt, ist die Streichung von freiwilligen Leistungen oder die Anhebung von Gebühren und Abgaben. „Selbst wenn die Gemeinde Mainhausen alle freiwilligen Leistungen streicht und alle Liegenschaften veräußert, kann der Haushalt nicht ausgeglichen werden“ so die Bürgermeisterin bei der Einbringungsrede des Haushaltes. Den Beweis dass diese Aussage zutrifft, konnte Ruth Disser spätestens mit dem Kahlschlagszenario führen. Im Übrigen erregte dieses Kahlschlagsszenario Aufmerksamkeit im ganzen Land – als schonungslose Analyse der finanziellen Situation der Städte und Gemeinden in Hessen.

Was ist das aber für ein Gemeinwesen, wenn die Gemeinde sich aus der Gestaltung der Lebenswirklichkeit ihrer Menschen zurückziehen muss. Welchen Sinn macht kommunale Selbstverwaltung, wenn nur noch gesetzliche Aufgaben erfüllt werden. Wenn Vereinsförderung, die Betreuung öffentlicher Anlagen, Sportplätze und Hallen oder die Kinderbetreuung nicht mehr angeboten werden können.

Hierzu ein Zitat der Präsidentin des Deutschen Städtetages Petra Roth (CDU): „Fast 10 Milliarden Euro Defizit (bei den Kommunen, Anm. d. Verf.) müssen die Politik in Bund und Ländern aufrütteln. Die Vorschläge der Kommunen liegen seit langem auf dem Tisch: Entlastung bei den Sozialausgaben und weitere Stabilisierung der Gewerbesteuer. Die zahlreichen Leistungen der Kommunen für die Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht unter die Räder kommen. Unser Land braucht handlungsfähige Städte!“

Nicht umsonst streben nun alle drei kommunalen Spitzenverbände eine Klage beim Hessischen Staatsgerichtshof gegen das Land Hessen an. Hierzu aus einer Pressemitteilung des Städte und Gemeindebundes:

Immer neue Aufgaben und Vorgaben bei stagnierenden oder schrumpfenden Einnahmen seien das Problem. Das ist die kommunale Differenz zwischen Soll und Haben – wir sollen, aber haben nicht. (…) Im Vergleich zu allen deutschen Flächenländern liegen die hessischen Städte und Gemeinden mit weniger als 20.000 Einwohnern bei den Gewerbesteuereinnahmen weit unter dem Bundesdurchschnitt. Das Land habe 2011 den Kommunalen Finanzausgleich gekürzt, ohne die dramatische Finanzlage von Städten, Gemeinden und Kreisen zu berücksichtigen. Da diese Kürzung seit Jahresbeginn in Kraft ist, bleibt den Kommunen jetzt nur noch die verfassungsgerichtliche Überprüfung.

Was wir brauchen ist eine ausreichende, planbare und eine von der Konjunktur unabhängige Finanzierung. Wenn die Gemeinden nicht vor die Hunde gehen sollen, müssen alle Gemeindevertreter ihre Bundes- und Landespolitikern mit Nachdruck unsere Situation schildern und auf notwendige Veränderungen hinwirken. Trotz der deprimierenden Entwicklung der Kommunalfinanzen im Allgemeinen bleibt keine Alternative zur Beharrlichkeit und Argumentationsanstrengung. Jede Partei hat dabei ihre eigenen Prioritäten, wir auch: Grundsätzlich aus gefestigter Überzeugung über viele Jahrzehnte sehen wir Sozialdemokraten uns als Anwalt der Schwächeren in unserer Gesellschaft. Wir fordern deshalb konsequent für das Erreichen sozialer Gerechtigkeit und Handlungsfähigkeit der Kommunen mehr Einnahmen durch Einführung einer Vermögensteuer, einer höheren Einkommenssteuer für Spitzenverdiener und einer Finanztransaktionssteuer um die Spekulationen im Casino der Finanzjongleure – die uns erst in die jetzige Situation gebracht hat – etwas einzudämmen.

Kommen wir zu einem zweiten Aspekt:

Die Doppik ist ein hervorragendes Instrument, um das Zusammenspiel Gemeindevertretung und Verwaltung transparent zu machen. Die Gemeindevertretung gibt die Mittel, Inhalte und Ziele der einzelnen Produkte vor. Der Projektverantwortliche in der Verwaltung ist für die Erreichung der Zielvorgaben verantwortlich und kann die Mittel innerhalb eines Produktes, und das ist wichtig, zur Erreichung der Zielvorgaben frei verwenden.

Wenn man das verstanden und akzeptiert hätte, wäre unsere lähmende und jahrelang währende Debatte um die Position 13 überflüssig gewesen. Natürlich lassen sich auch dort Kosten sparen und das muss auch gemacht werden, aber nicht wir, die Gemeindevertreter, sollten oder müssen uns um die Einzelposten wie Telefon, Aus- und Fortbildung oder Kleingeräte kümmern sondern der Produktverantwortliche. Wir geben die Mittel in der Summe vor und die Verwalter müssen dann sagen, ob die Mittel ausreichen, um die Ziele zu erreichen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

der lange Streit um den Kassenkredit hat im letzten Jahr zur Ersatzvornahme der Kommunalaufsicht geführt. Zur Erläuterung: Der Kassenkredit muss nach gesetzlichen Vorgaben in der Höhe des Fehlbetrages eingestellt werden und kann nicht willkürlich festgelegt werden. Hier gibt es keinen Handlungsspielraum.

Auch hier gilt das eben Gesagte, wenn der Kassenkredit von einigen Fraktionen nicht akzeptiert wird, müssen die Fraktionen auch sagen, was zu streichen oder zu kürzen ist. Nur zu verweigern und zu meckern reicht nicht aus und verkennt die Aufgabenstellung der Gemeindevertretung. Dass der Kassenkredit die in Folge der Einnahmeverluste gestiegen ist, liegt auch daran, dass die Fehlbeträge der Vorjahre addiert werden.

Nun ist es geübte Praxis, das oppositionelle Parteien alles Schlechte, also Schuldenstand oder einen zu hohen Kassenkredit der Bürgermeisterin anlasten und alles Gute sich auf die eigenen Fahnen schreiben. Aber macht man es sich da nicht zu einfach? Den Haushalt bestimmen die Gemeindevertreter. Außerdem gibt es hier gar keine echte Opposition. Die Bürgermeisterin ist Sozialdemokratin – die Mehrheit im Hause besteht aus CDU, FDP und UWG. Die Mehrheit im Hause war in der Lage einen rechtsgültigen Beschluss zu Haushalt zu verhindern. Die Mehrheit im Hause wäre dementsprechend auch in der Lage gewesen einen rechtsgültigen Haushalt nach ihren Wünschen zu beschließen. Dafür ist sie gewählt.

Grundsätzlich ist aber klar: Wir Gemeindevertreter in Gänze müssen wissen und in den Haushalt hineinschreiben, welche Leistungen der Gemeinde wir beibehalten wollen. Wenn die Einnahmen nicht ausreichen, müssen wir sagen, worauf wir verzichten wollen. Die SPD ist in diesem Zusammenhang sehr dankbar, dass ausgerechnet die Stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Seligenstadt Claudia Bicherl im Rahmen der Einbringung des dortigen Haushaltes offene Kritik am Verhalten der Mehrheit in Mainhausen äußerte und genau diesen Missstand aufzeigte.

Da dieser Grundsatz haushaltspolitischer Entscheidungen nicht verstanden wurde, oder nicht verstanden werden wollte, hat die Bürgermeisterin mit dem Einbringen des Haushaltes 2011 eine Modellrechnung - Kahlschlagszenario - vorgestellt. Hier wurden u.a. alle freiwilligen Leistungen detailliert vorgestellt. Wie bereits vorhin ausgeführt - aber man muss dies wohl immer wieder klar sagen - würde die Streichung aller freiwilligen Leistungen noch nicht zu einem ausgeglichenen Haushalt führen und somit zu einer Erhöhung des Kassenkredites.

Erfreulich waren daraufhin die Reaktionen aller Fraktionen hier im Hause. Die CDU hat Bürgermeistrein Disser sogar erstmals in eine Fraktionssitzung geladen, um in Anerkennung ihres hohen finanzpolitischen Sachverstands offene Fragen zu klären. Wir haben über 40 Anträge zum Haushalt in den Ausschüssen und in der Gemeindevertretung beraten. Das Klima der Beratungen hat sich – auch bedingt durch zeitweiliger Abwesenheit einiger Gemeindevertreter - versachlicht und lässt hoffen, dass wir für dieses Jahr einen genehmigungsfähigen Haushalt rechtzeitig verabschieden können.

Die SPD Fraktion hat 10 Anträge eingebracht und hat sich an der Diskussion der Anträge der anderen Parteien konstruktiv beteiligt. Über die Hälfte aller Anträge wurden mit großer Mehrheit beschlossen. Dies zeigt, dass der Ernst der Lage erkannt wurde und nur mit gemeinsamen Anstrengungen eine lebenswerte und zukunftsfähige Gemeinde gestaltet werden kann.

Nun zu unseren Anträgen:

Nach unsrem Willen sollen in der nächsten Legislaturperiode nur noch zwei Fachausschüsse die Sitzungen der Gemeindevertretung vorbereiten. Die Anzahl der Ausschussmitglieder soll nur noch sieben statt bisher neun Personen betragen. Die Verkleinerung der Gremien ist nach der Verringerung der Anzahl der Gemeindevertreter im Vergangenen Jahr ein logischer zweiter Schritt. Für die nächste Legislaturperiode bringt dies Einsparungen von 50.000 Euro. Gleichzeitig erfolgt das Signal: Die Politik spart auch bei sich selbst.

Das Abwassersplitting wird alle Kommunen demnächst beschäftigen. Hier geht es um die Umsetzung einer Gerichtsentscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 02.09.2009. Die Abwassergebühren nur nach dem Verbrauch von Frischwasser zu berechnen, wird in diesem Urteil verworfen. Somit könnten alle Gebührenbescheide der Gemeinde angefochten werden. Wir laufen Gefahr mit rechtswidrigen Beitragsbescheiden eine Widerspruchswelle zu provozieren und Einnahmeverluste hinnehmen zu müssen. Wir werden jetzt, gemeinsam mit der Stadt Seligenstadt, die ersten Datenerhebungen vornehmen, um dann im nächsten Schritt die Gebührenordnung anzupassen. Dieses gemeinsame Vorgehen spart Geld und Verwaltungsaufwand. Dass dieses einzig mögliche Vorgehen in verantwortungsloser Art und Weise für die Anfeuerung des populistischen UWG Wahlkampfes genutzt wird, ist bedauerlich – entspricht wohl aber der Neuausrichtung der Unabhängigen im Parteienspektrum.

Wir möchten, dass bereits erfolgreich praktizierte „Baumpatenprogramm“ ausweiten. Bereits jetzt betreuen freiwillige Bürger Teile des Grüns der Gemeinde, kümmern sich um Anpflanzungen und die Pflege. Die Baumpatenschaften und die Gestaltung des Kindergarten-Freizeitgeländes sind hervorragende Beispiele, wie dies funktionieren kann. Mit dieser Form der Bürgerbeteiligung werden nicht nur Einspareffekte erzielt sondern die Identifikation der Anwohner mit ihrem Umfeld gehoben.

Gespart werden soll auch bei der Abfuhr von Sperrmüll. Seit die Entsorgung kostenlos erfolgt, ist die Sperrmüllmenge so sehr in die Höhe geschnellt, dass zusätzliche teure Entsorgungstermine vereinbart werden mussten. Außerdem vermuten wir einen regelrechten Sperrmülltourismus nach Mainhausen. In Zukunft wird pro gebührenpflichtiger Tonne nur noch eine Abfuhr im Jahr möglich sein. Das ist gerecht, da die Entsorgung über die Grundgebühr von allen getragen wird. Wer ein zweites Mal Entrümpeln will, muss zukünftig 35 Euro zahlen.

Wir plädieren auch dafür, die interkommunale Zusammenarbeit auszuweiten. Der Gemeindevorstand soll mit Hainburg und Seligenstadt über eine Zusammenlegung der Standesamtsbezirke verhandeln. Das bedeutet nicht, dass man in Mainhausen nicht mehr heiraten kann, sondern dass die Verwaltung zentral geregelt wird. Andere Kommunen im Odenwaldkreis oder Taunus sind diesen Weg bereits gegangen. Obertshausen und Heusenstamm bereiten derzeit eine Fusion vor. Dass wir bereits erfolgreich interkommunal zusammen arbeiten, haben wir ja bereits bewiesen. So hat Ruth Disser bereits den Spar-Euro des Bundes der Steuerzahler für die Fusion des Personalamtes mit Seligenstadt erhalten. Die Ausweitung der interkommunalen Zusammenarbeit ist auch von anderen Fraktionen beantragt worden. Unsere Zustimmung war hier keine Frage.

Bürokratieabbau versprechen wir uns von einer Durchforstung der Zielvorgaben und Kennzahlen im Haushalt: Die Gemeindevertretung hat mit Einführung der Doppik im Jahr 2008 Vorgaben gemacht, die jetzt dringend einer Überprüfung unterzogen werden müssen. Die Bereitstellung von unbrauchbaren Kennzahlen bindet Kapazitäten in der Verwaltung, die besser genutzt werden können.

In dem Haushaltplanentwurf November 2010 sind wir noch von einem Fehlbedarf von ca. 2,5 Mio Euro ausgegangen, es war vorgesehen ein Kredit von 450.000 € aufzunehmen und der Kassenkredit musste auf 7.34 Mio. € festgelegt werden. Diese Zahlen haben sich bereits jetzt deutlich nach unter korrigieren lassen. So ist jetzt keine Kreditaufnahme mehr vorgesehen, der Fehlbedarf wird sich um ca. 300.000 € verringern und der Kassenkredit wird wahrscheinlich um die 6 Mio € liegen. Die genauen Zahlen werden gerade berechnet und Herr Walter wird sie uns vor der Abstimmung bekannt geben.

Wir haben in den vergangenen Wochen bewiesen, dass wir in kontroverser Diskussion zu Ergebnissen kommen können, das ist ein deutliches Signal.

Ein deutliches Signal ist auch, dass sich unsere Gemeinde weiter bewegt. Auch wenn auf Grund der schlechten Einnahmesituation durch die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise kaum Investitionen geplant sind, geht doch absehbar einiges voran:

• Wir werden 2011 eine flächendeckende Breitbandversorgung für Gewerbe und Privatpersonen erreichen
• Die Kindertagesstätten sowohl kirchliche als auch Freie Träger können sich auf die Gemeinde verlassen. Eine Kinderbetreuung ist gesichert.
• Mit der Umnutzung von manroland wird ein zukunftsweisendes Projekt realisiert, das dem Gewerbe neue Entwicklungsmöglichkeiten bietet, Familien Wohnraum schafft und den Verkehr an der Ortseinfahrt beruhigen wird.
• Die neuen Bushaltestellen werden für eine Verbesserung des ÖPNV sorgen und einen erheblichen Schub bei der Verkehrssicherheit bringen. Die städtebauliche Seite ist ein zusätzlich positiver Aspekt.
• Das Bürgerhaus Mainflingen ist energetisch saniert. Wir wünschen dem neuen Wirt viele Erfolg für seine Arbeit
• In Zellhausen wird der neue Trakt des katholischen Kindergartens in Betrieb gehen. Dank gut angelegtem Geld aus Förderprogrammen und finanzpolitischer Weitsicht der SPD.
• Zuversichtlich stimmt uns auch, dass wir einen erst zu nehmenden Interessenten für das Gelände des Betreuten Wohnens gefunden haben. Wir hoffen, dass das Projekt gelingen wird.

Allen die zu hierzu ihren Beitrag geleistet haben, sagen wir unser herzliches Dankeschön:

• den Mitarbeitern der Verwaltung Mainhausen
• die Mitarbeiter des Bauhofes, die die Abgänge und krankheitsbedingten Ausfälle ihrer Kollegen kompensieren
• den Erzieherinnen, die sich um unseren Nachwuchs kümmern und trotz niedrigen Gehalts gerne auch mal eine Stunde länger bleiben, wenn es das Wohl eines Kindes verlangt.
• den ehrenamtlich Tätigen für ihre Engagement
• den Kooperativen für ihren Willen zur Zusammenarbeit

und

• den konstruktiven Kritikern für die offene und faire Auseinandersetzung

unser herzliches Dankeschön!

Glück auf !

-Es gilt das gesprochene Wort-