Rede Ruth Disser zum Amtseintritt
Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Gäste,
heute, am 19. Januar 2016, darf ich sicher mit den besten Wünschen für das neue Jahr beginnen und wünsche Ihnen ein glückliches, gesundes und vor allem ein friedliches Jahr 2016.
Ich habe mir für heute fest vorgenommen: Diese Rede wird kürzer … und Sie werden sehen … sie ist kürzer. Dafür habe ich mich auf ein paar Hauptpunkte konzentriert und vielleicht fehlt dem einen oder anderen ein Thema … das musste der Kürze weichen.
Die dritte Amtszeit beginnt – wer hätte das so tatsächlich gedacht. Und sicherlich geht man davon aus, dass ich mich allmählich daran gewöhnt habe, dass man über mich redet und dass ein Eid nichts Besonderes mehr ist. Weit gefehlt, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe mich bei weitem nicht dran gewöhnt und zum dritten Mal den Amtseid abzulegen ist noch immer etwas ganz Besonderes. Und das ist gut so.
Es ist mir auch heute noch wichtig, dass die Mainhäuserinnen und Mainhäuser, mit meiner Arbeit zufrieden sind. Zumindest im Großen und Ganzen, denn wir wissen ja, allen Recht machen geht nicht.
Somit gaben mir die Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit, heute erneut den Amtseid abzulegen und in den nächsten sechs Jahren für die Menschen in unserer schönen Gemeinde tätig zu sein, …durch ihre Stimme.
Dafür danke ich Allen sehr herzlich.
Und ich versichere Ihnen, ich werde weiterhin meine Energie und Kraft in die Zukunft unserer Gemeinde stecken. Schließlich gibt viel zu tun.
Bevor ich aber zu dem komme, was vor uns liegt, hier doch ein paar Takte zu dem hinter uns liegenden und auch zu dem vor uns liegenden Wahlkampf. Der Begriff „Fairer Wahlkampf“ wird in Mainhausen immer sehr strapaziert.
Darüber will ich an dieser Stelle gar nicht jammern, denn damit habe ich mich schon nahezu abgefunden. Was mich trotzdem noch wundert ist, dass man den Grund für die bestehende Politikverdrossenheit nicht auch in dieser Form der Wahlkämpfe sehen will.
Zurück zu letzten Wahlkampf in Mainhausen: Es wurde wiederholt mit Unterstellungen, Vorhaltungen und Halb- teilweise gar Unwahrheiten gearbeitet, die in keiner Weise belegt oder gar bewiesen wurden. Ganz nach dem Motto: Mal ordentlich mit Dreck schmeißen, irgendetwas wird schon hängen bleiben.
Diese Art des Wahlkampfes hat Mainhausen und hat der Wähler eindeutig nicht verdient.
Mit einem der letzten Druckwerke vor dem Wahltag wurde angekündigt, gegen mich, auch nach einer Wiederwahl, strafrechtlich vorzugehen. Jetzt sind nahezu 4 Monate vergangen. Ausreichend Zeit für eine Strafanzeige, wie ich finde. Allerdings, nach mir vorliegenden Informationen ist dies bisher nicht erfolgt.
Ein klares Zeichen dafür, was von den Unterstellungen tatsächlich zu halten war und ist. Dazu kann sich jetzt jeder selbst sein Bild machen.
Es ist nicht immer leicht, mit so etwas umzugehen und dann auch noch dem Amtseid entsprechend zu handeln. Ich glaube, dass funktioniert bei mir ganz gut und das verdanke ich dem Halt und der Unterstützung meiner Familie und meinem Freundeskreis. Ihr habt sehr viel Geduld mit mir gehabt und mir auch immer mal den Kopf zu Recht gerückt. Vielen lieben Dank an Euch.
Ganz besonders danke ich meinem Mann, mit dem ich im letzten Jahr die silberne Hochzeit feiern durfte und der, trotz aller Gerüchte und Fehlinformationen, zu mir steht und der eindeutig das Beste ist, was mir in meinem Leben passieren konnte.
Einen besonderen Dank richte ich an die Mitglieder der SPD in Mainhausen und vor allem an die SPD-Fraktion – Euch sehe ich in manchen Wochen durchaus häufiger, als meinen Mann. … Na ja und meine silberne Hochzeit mit der SPD-Fraktion könnte ich auch bald feiern. Der gehöre ich insgesamt bereits seit 1993 an.
Wir hatten es nie leicht in den letzten Jahren und ich weiß Ihr hattet es nicht immer leicht mit mir.
Ihr wart immer für mich da, in einer Zeit die uns allen viel Kraft und Energie gekostet hat – in den gesamten letzten zwölf Jahren.
Auch den anderen Fraktionen in der Gemeindevertretung gilt mein Dank. Sie haben es mir nie leicht gemacht, aber ich habe viel gelernt.
In wenigen Wochen haben wir Kommunalwahl. Eine Wahl, die zeigen wird, welcher Weg für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde der Richtige sein wird. Ich würde mir wünschen, dass der Wählerwille dann auch Einzug ins Parlament findet.
Denn ich bin mir sehr sicher, dass Anfeindungen und unhaltbare Vorwürfe nicht dem Wählerwillen entsprechen.
Es bleibt mir aber die Hoffnung, dass wir endlich zu einer sachlichen Zusammenarbeit kommen können. Eine Zusammenarbeit zum Wohle unserer Gemeinde.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin der festen Überzeugung, dass nicht erfüllte Versprechen und nicht erfüllte Hoffnungen ein Grund für die bestehende Partei- und Politikverdrossenheit sind.
Daher werde ich weiterhin nur Dinge versprechen, die unter normalen Umständen auch umzusetzen und von „Gemeinde“ auch zu leisten sind.
Vor sechs Jahren kam an dieser Stelle eine Bilanz der ersten Amtszeit und eine Bilanz der nunmehr zwei Amtszeiten würde den Rahmen sprengen.
Außerdem bin ich überzeugt: es ist nicht erforderlich, denn wenn wir aufmerksam durch unsere Gemeinde gehen oder fahren, fällt auf, was in den letzten Jahren alles gestemmt wurde.
Wir haben in den letzten zwölf Jahren viel investiert und dadurch für die Gemeinde Mainhausen Werte erhalten oder gar neu geschaffen. Diese Investitionen sind auch weiterhin richtig und wichtig.
Daher werden wir auch künftig in den Erhalt der gemeindeeigenen Gebäude investieren.
Die nächste, große, Maßnahme ist die Sanierung dieses Gebäudes. Das Bürgerhaus Zellhausen muss und wird saniert. Dafür sind Mittel bereitgestellt. Das Interessenbekundungsverfahren für die Architektenleistungen, ein Muss in diesem Fall, ist nahezu abgeschlossen. Danach gehen wir gemeinsam, mit den Nutzern der Räumlichkeiten, in die Detailplanungen und dann in die Umsetzung. Es wird kein leichtes Unterfangen werden, aber ich freue mich schon sehr darauf.
Wir haben in den letzten Jahren erforderliche Investitionen getätigt und das, ohne Neuverschuldung. Im Gegenteil, wir haben sogar Schulden abgebaut.
Darauf bin ich schon sehr stolz, es war auch keineswegs leicht. Im Sinne der nachfolgenden Generationen muss das aber auch weiter unsere Zielsetzung sein.
Sehr froh bin ich darüber, dass ich in den kommenden sechs Jahren Begonnenes zum Abschluss bringen darf. Die Bauleitplanung des ehemaligen manroland-Geländes ist abgeschlossen. Die Erschließungsplanung läuft auf Hochtouren und Teilflächen wurden, durch die Eigentümerin, bereits verkauft.
Eine sehr positive Meldung erhielt ich in der letzten Woche: „Der erhoffte Lebensmittel – Nahversorger kommt“. Auch hier laufen die Planungen und die Eröffnung eines Lebensmittelmarktes auf der früheren Parkfläche kann, wenn alles gut läuft, noch in diesem Jahr erfolgen.
Die endgültige Erschließung der Erweiterung des Gewerbegebietes in Zellhausen steht auch noch in diesem Jahr auf der Agenda und zwar ganz oben auf der Prioritätenliste.
Neben den vielen kleineren und ebenfalls wichtigen Dingen sind das die Projekte, die sicherlich am meisten für Aufsehen sorgen werden.
Noch nicht ganz zufriedenstellend ist das Thema Breitbandversorgung in Mainhausen gelöst. Hier habe ich große Hoffnungen auf das Ergebnis der kreisweiten, gemeinsamen Ausschreibung gesetzt.
Hier und im Bereich der Wirtschaftsförderung ist es wichtig, dass die Kommunen des Kreises an einem Strang ziehen, wenn wir nicht überholt werden wollen.
Das gilt auch für ein Thema, dass uns von morgens bis abends in den Medien begleitet: Die Flüchtlingssituation.
Die Art der Medienberichterstattung lässt mich oft mehr als nur nach Luft schnappen. Hier wird mit unseren Befürchtungen und Ängsten teilweise gespielt und Stimmung gemacht. Ich will jetzt hier gar nicht auf die Politik der Bundes- und Landesebene eingehen. Das Handeln dort kann man durchaus kritisieren, mir steht es an dieser Stelle aber nicht zu.
Ich, für meinen Teil, sehe meine Aufgabe darin, aus der Situation das Beste für Mainhausen zu machen.
Seit 2014 werden uns Flüchtlinge und Asylbewerber zugewiesen. Bisher leben bei uns rund 60 in kleinen Einheiten, von jeweils 10 bis rund 30 Personen.
In einer Einrichtung werden 18 unbegleitete Jugendliche von einem Betreiber betreut und seit November letzten Jahres haben wir eine sogenannte Überlaufeinrichtung in Mainflingen.
Von Anfang an wurde diese neue Aufgabe in Mainhausen hervorragend gemeistert. Viele tolle Menschen engagieren sich ehrenamtlich für und mit den Flüchtlingen.
Das soziale Netzwerk Mainhausen wurde bereits von mehreren Stellen für die Leistung und das Engagement ausgezeichnet. Ein Engagement, dass wir gar nicht genug würdigen können.
Vieles wird von Bürgerinnen und Bürgern geleistet.
So werden die Wohneinheiten und deren Bewohner von „Hauspaten“ begleitet und wir bieten ehrenamtliche Deutschkurse an, die rege genutzt werden. Die Begleitung der Flüchtlinge zu Arztbesuchen und bei Behördengängen wird ebenfalls ehrenamtlich geleistet. Dieses Zusammenspiel der vielen engagierten Netzwerker ist toll und kaum in Worte zu fassen.
Natürlich stellen auch wir uns die Frage: „Wie sollen wir das weiterhin bewältigen?“ Diese und viele andere Fragen sorgen bei uns allen für Mistrauen, Ängste und Befürchtungen. Das ist menschlich und nachvollziehbar - Gerade jetzt.
Mainhausen geht damit ganz offen und transparent um.
Wir suchen immer das direkte Gespräch und wir versuchen zu vermitteln. Auch die Ende letzten Jahres versprochene 2. Bürgerinformation findet am nächsten Montag statt.
Ich bin mir sicher, dass Mainhausen diese Situation auch in Zukunft gut meistert. Auch wenn es sicher nicht einfacher wird, denn es geht hier um Menschen und es ist unsere Pflicht, Ihnen die Möglichkeit zu geben hier bei uns und mit uns in Frieden zu leben, hier eine neue Heimat zu finden.
Für uns, die politisch Verantwortlichen, kann die Situation, nur heißen: wir müssen gemeinsam Lösungen finden, wir müssen endlich an einem Strang ziehen. Schuldzuweisungen, haltlose Vorwürfe, Schubladendenken, Klientelpolitik und Selbstdarstellung darf es bei diesem Thema nicht geben.
Damit will ich es heute bewenden lassen, aber nicht ohne denen zu danken, die die Gemeinde Mainhausen immer mitgestalten und deren Einsatz nicht an der Stechuhr endet:
Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Herzen und ich freue mich sehr, dass ich Mainhausen auch in den nächsten sechs Jahren mit Ihnen gemeinsam gestalten darf.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit