„Nichts als leere Phrasen“
Seltsam anmutende Kritik am eigenen CDU-Landrat / „Die leben auf einer Insel“
Mit Unverständnis reagiert die SPD-Mainhausen auf die Kritik des CDU-Gemeindevertreters Matthias Müller (OP 14.10.2010) an der Anweisung der Kommunalaufsicht des Kreises Offenbach zum Haushalt der Gemeinde. Landrat Oliver Quilling (CDU) hatte in seiner Funktion als staatliche Aufsichtsbehörde eine Erhöhung der Kassenkredite verfügt, um angesichts der massiven Einnahmeverluste durch die Wirtschafts- und Finanzkrise die Handlungsfähigkeit der Gemeinde aufrecht zu erhalten. Verknüpft wurde die Kritik Müllers am Landrat mit dem Vorwurf Ruh Disser sorge nicht für „sorgsamen Umgang“ mit den Gemeindefinanzen.
„Die Äußerungen von Matthias Müller zeugen erneut davon, dass die Mainhäuser CDU vollkommen den Bezug zu Realität verloren hat. Die leben auf einer Insel - ein Blick über die Grenzen der Gemeinde in anderen Städte und Gemeinden oder gar in die Bücher des Kreises Offenbach verdeutlicht sofort, dass alle Kommunen mit den Konsequenzen der konjunkturellen Talfahrt der vergangenen Jahre kämpfen. Die Kassenkredite steigen überall in ungeahnte Höhen, da wir ein strukturelles Problem haben und alle Kommunen chronisch unterfinanziert sind. Da nicht sein kann, was nicht sein darf, verschließen die Christdemokraten lieber die Augen und projizieren ihre Kritik und eigene Unfähigkeit lieber auf ihre Lieblingsgegnerin Ruth Disser. Um das Bild der inkompetenten Gegenspielerin aufrecht zu erhalten, schrecken Müller und Co auch nicht davor zurück die Fach- und Sachkompetenz des eigenen Landrates in Frage zu stellen. Es mutet schon seltsam an, dass ich den CDU-Landrat verteidigen muss. Der Gipfel ist aber, dass Müller nach eigener Aussage gar nicht gelesen hat, was Quilling in seiner Verfügung überhaupt schreibt, obwohl das Dokument allen Fraktionen vorliegt“, erläutert Kai Gerfelder, SPD-Fraktionsvorsitzender.
Zum Treueschwur komme es jedoch bei den anstehenden Beratungen für den Haushalt 2011. „Statt sich erneut jeglicher Verantwortung zu entziehen und mit nichts als leeren Phrasen weiter zu stänkern, muss die CDU endlich konkret benennen, wo Ausgaben und Leistungen gekürzt werden sollen. Wir sind gespannt, ob die Christdemokraten tatsächlich an die Vereinszuschüsse, die Kindertagesbetreuung oder andere Dienstleistungen der Gemeinde heran wollen“, so Kai Gerfelder.