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Schau an schau an, die CDU, namentlich Herr Egner hat sich wieder zu Wort gemeldet. Und könnte es nicht anders sein, ist wieder einmal unsere Bürgermeisterin schuld.
Jetzt aber mal ehrlich: die Ausgaben für das Feuerwehrhaus belaufen sich wie veranschlagt auf die vorgegebene Kalkulation. Natürlich schöpft ein Bürgermeister zunächst die Gelder aus, die ihm im laufenden Geschäft zur Verfügung stehen. Der genehmigte Kreditrahmen für das Feuerwehrhaus hat sich weder nach oben noch nach unten verändert!
Dieser Eindruck soll hier wohl erweckt werden. Ob ich jetzt Rechnungen vom Girokonto oder vom Sparbuch oder vom Kredit zahle, ist für mich als Mitbürger nicht spürbar und abhängig von der Rechnungslage und dem Einnahmeturnus der Gemeinde (Termine von Einkommensteuer, Gewerbesteuer, Gebühren und Abgaben).
Und hier liegt der Hase im Pfeffer: Die Gemeinde hat riesige Einnahmeverluste bei der Gewerbesteuer durch die Finanz- und Wirtschaftskrise sowie Unternehmenswegzug. Hinzu kommen Streichung des Kommunalen Finanzausgleichs und Erhöhung der Kreis- und Schulumlage.

Für mich stellt sich eher die Frage, ob die CDU-Fraktion den Haushalt überhaupt versteht? Wie soll denn eine moderate Erhöhung des Kassenkredites aussehen? Die 0,8 Millionen werden benötigt, will die CDU dann einer Aufstockung von einem Drittel oder der Hälfte zustimmen, wenn Kosten zum Beispiel auf das Konto der Kinderbetreuung eingespart werden?

Vorschläge zu Einsparmaßnahmen gab es aber keine, der CDU lagen sowohl Haushalt als auch Nachtragshaushalt 2010 vor. Die Christdemokraten hatten zwölf Monate Zeit, Vorschläge einzuarbeiten, wo und was eingespart werden könnte, doch nichts geschah. Stattdessen ruhen sich die Damen und Herren der CDU-Fraktion auf Ihrer destruktiven Haltung aus und machen die Gemeinde Mainhausen handlungsunfähig.

Vielen Dank meine Damen und Herren, da hätte ich ein wenig mehr Engagement erwartet! Stattdessen werden dem Bürger Nebelgranaten vor die Füße geworfen. Das Leitungsnetz wurde z. Bsp. in der Amtszeit des Vorgängers, ich sage einmal, kaputtgespart. Ein Renovierungsstau, der in der Zeit von Ruth Disser behoben wurde. Ebenfalls wurden damals langfristige Verträge mit den Versorgungsunternehmen abgeschlossen, die die Mitbürger ebenfalls teuer bezahlen müssen. Dies sind nur ein paar Beispiele, wie der Haushalt unter der CDU-Führung ausgesehen hat.