„Kostensteigerungen bei den KiTas nicht auf die Eltern abwälzen“
Tarifabschlüsse und U3-Ausbau führen zu erheblicher Mehrbelastung / Finanzierung Aufgabe aller
Vor eine besondere Herausforderung sieht die SPD-Fraktion die Gemeinde Mainhausen bei der Bewältigung erheblicher Personalkostensteigerungen im Bereich der Kinderbetreuung gestellt. Wie SPD-Fraktionsvorsitzender Kai Gerfelder mitteilt, sind auf Grund der regulären Tariferhöhungen und der zurückliegenden Sondertarifrunde im Erziehungsdienst erhebliche Mehrausgaben zu erwarten. „Alleine vom Jahr 2015 auf das Jahr 2016 musste die Gemeinde etwa 165.000 Euro mehr aufwenden, um die Erzieherinnen und Erzieher zu entlohnen. Dies wird sich auch für die kommenden Haushalte fortsetzen, da weitere Tarifsteigerungen bereits absehbar sind.“
Hinzu kommt der stetig voranschreitende Ausbau der Kinderbetreuung insbesondere im sehr personalintensiven U3-Bereich. „Wenn wir die gesetzlichen Anforderungen weiter erfüllen und die stetig steigende Nachfrage von Eltern nach Betreuungsplätzen befriedigen wollen, stehen auch hier massive Mehrausgaben ins Haus. Bis zum Jahr 2018 kalkulieren wir in unseren Hochrechnungen derzeit mit Mehraufwendungen von 400.000 Euro im Vergleich zum Jahr 2015. Und diese Kosten entstehen jährlich.“, ergänzt die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Gisela Schobbe.
Um einen genaueren Überblick zu den Personalkostenentwicklungen zu erhalten, habe die SPD-Fraktion bereits an den Gemeindevorstand gerichtet, deren Beantwortung derzeit noch ausstehe.
Fest stehe für die Sozialdemokraten aber bereits jetzt, dass die Mehraufwendungen nicht an die Eltern weitergegeben werden können. „Wir werden die Familien nicht im Regen stehen lassen und müssen dafür Sorge tragen, dass die Finanzierung aus dem allgemeinen Steueraufkommen erfolgt. Die Kinderbetreuung ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe und der Zugang zu frühkindlicher Bildung darf nicht an der Höhe der Gebühren scheitern. Wenn wir das mit den mit Abstand niedrigsten Steuerhebesätzen im Kreis Offenbach nicht gewährleisten können, muss gegebenenfalls hier eine Anpassung erfolgen, um die Gebührensätze für die Familien weitgehend stabil zu halten“, führt Gisela Schobbe weiter aus.
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Steigende Personalkosten und stetiger Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen macht den Kommunen zu schaffen. Die Gemeinde Mainhausen muss nach Berechnungen der SPD-Fraktion derzeit mit Mehraufwendungen in Höhe von 400.00 Euro binnen vier Jahren für die Kita-Landschaft kalkulieren.