Hessenkasse: Einsatz hat sich gelohnt
750.00 Euro für Infrastruktur / Gerfelder: „Anerkennung solider Haushaltführung“
Mit Freude nimmt die Mainhäuser SPD-Fraktion das Einlenken der Hessischen Landesregierung bei der Verteilung der Mittel aus der Hessenkasse zur Kenntnis. Wie das Hessische Finanzministerium am 11. April mitteilte, wird die Gemeinde Mainhausen nun doch in den Genuss von Mitteln in einer Gesamthöhe von 750.000 Euro aus dem Investitionsprogramm kommen.
„Nach wochenlangem Ringen ist der Hessische Finanzminister nun doch unseren stichhaltigen Argumenten gefolgt und hat die Vergabekriterien entsprechend so angepasst, dass auch Kommunen mit solider Haushaltspolitik am Programm teilnehmen können“, kommentiert SPD-Fraktionschef Kai Gerfelder die überraschende Wende. „Es ist uns durch stetiges Bohren, einer entschiedenen Ansprache der Entscheider und entsprechender Medienpräsenz gelungen, auf die ungerechte Verteilung hin zu weisen.
Spätestens bei der Anhörung im Wiesbadener Landtag wurde vielen deutlich, dass die Vergabekriterien so nicht bleiben konnten. Sicher haben wir auch mit unserer guten Stellungnahme punkten können. Hier gilt mein persönlicher Dank Ruth Disser und Hauptamtsleiter Wolfgang Walter, die entsprechend aufgetreten sind. Ohne Beachtung der Parteizugehörigkeit hatte auch Frank Lortz immer ein offenes Ohr für uns und war von Anfang an bemüht, uns zu helfen. Das will ich neidlos anerkennen. Unser fortwährender Einsatz und stetiges Klinkenputzen hat sich jedenfalls gelohnt.“
Der Entscheidung vorausgegangen waren in den vergangenen Monaten auch mehrere überregionale Medienberichte, die insbesondere die Situation Mainhausen bei der Mittelvergabe näher beleuchteten. „Es hat uns sicher auch geholfen, dass Funk und Fernsehen sachlich über das Thema berichtet und uns bei unseren Bemühungen begleitet haben. Wir wären sonst wahrscheinlich durch das Raster gefallen. Mich persönlich freut auch, dass Minister Schäfer nun explizit die solide Finanzpolitik unserer Gemeinde würdigt und die Berücksichtigung wörtlich als ‚Anerkennung unserer Anstrengungen für eine sparsame Haushaltsführung‘ betrachtet “, resümiert Gerfelder.
Die zusätzlichen Mittel sollen nach dem Willen der SPD-Fraktion vorrangig in den Substanzerhalt gesteckt werden: „Bei den Sporthallen stehen umfangreiche Sanierungsmaßnahmen an. Hier können wir das Geld gut gebrauchen. Und jeder zusätzliche Euro schafft entsprechend Spielräume an anderer Stelle. Im Rahmen des Nachtragshaushaltes werden wir entsprechende Planungen vornehmen“, so der SPD-Politiker abschließend.