"Ergebnis einer soliden Finanz- und weitsichtigen Standortpolitik"
Haushalt: Überschuss von 1,93 Millionen Euro / Niedrige Steuersätze und stabile Gebühren
Als „Ergebnis einer soliden Finanz- und weitsichtigen Standortpolitik“ wertet die SPD-Fraktion Mainhausen den von Bürgermeister Frank Simon (SPD) vorgelegten Haushaltsplan für das Jahr 2021. Nach Einschätzung von SPD-Fraktionschef Kai Gerfelder „zahlt sich nun besonders in der Corona-Krise aus, was wir über Jahre hinweg als finanzpolitisches Credo praktiziert haben: Sparsames Haushalten, Schwerpunktsetzung bei Investitionen in den Bestand sowie in die Kinderbetreuung, keine fiskalischen Abenteuer!“
Der von Bürgermeister Frank Simon und dem Ersten Beigeordneten Torsten Reuter (SPD) erarbeitete Haushalt weist einen Überschuss in Höhe von rund 1,93 Millionen Euro aus. Gleichzeitig sind Investitionen in Höhe von mehr als 4,4 Millionen Euro vorgesehen. Fast drei Millionen Euro davon sollen in die Sanierung der Sporthalle Zellhausen und den Bau der Kindertagesstätte im Neubaugebiet „Mainfächer“ Mainflingen fließen. Zusätzliche 700.000 Euro sind für den Straßenbau und 200.000 Euro in die Wasserversorgung veranschlagt. Gleichzeitig sollen Schulden in Höhe von 570.600 Euro getilgt werden. Der Rahmen für die Kassenkredite soll von 5,75 Millionen Euro auf 2 Millionen Euro sinken. Beim „Schwerpunkt Kinderbetreuung“ steckt die Gemeinde inzwischen mehr als 3 Millionen Euro nur in den laufenden Betrieb. Zudem sind auch die Aufwendungen für die Instandhaltung der Kindertagesstätten mehr als verdoppelt werden.
„Mit dem Zahlenwerk setzt Frank Simon die Philosophie unseres erfolgreichen Kurses fort“, so Gerfelder. Dass mit einer Gewerbesteuer-Sonderzahlung zusätzliches Geld in die Kasse gespült wird, sieht er als „glückliche Fügung, die uns vor allem in Zukunft helfen wird. Selbst wenn dieser warme Regen nicht gekommen wäre, könnten wir den ersten Corona-Haushalt durch entsprechende Rücklagen auch ohne Steuererhöhungen ausgleichen. Damit bewegt sich Mainhausen auch weiterhin am unteren Ende der Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer im Kreis Offenbach.“
Für die anstehenden Haushaltplanberatungen kündigt der Fraktionsvorsitzende intensive Beratungen in seiner Fraktion an. „Wir werden die Vorlage in den kommenden Tagen selbstverständlich nochmal intensiv studieren und entsprechend die Details diskutieren. Wir müssen trotz des Überschusses Vorsicht walten lassen und dürfen nicht in Geberlaune verfallen. Zum einen wissen wir nicht, welche Konsequenzen die Corona-Pandemie am Ende haben wird. Zum anderen stehen weiter gewaltige Aufgaben vor uns!“, so Gerfelder abschließend.