Ausgaben für die Gemeindevertretung sinken
Rückgang der Aufwandsentschädigungen um 13 Prozent
Die von der SPD-Fraktion durchgesetzte Verkleinerung der Gemeindevertretung und die gleichzeitige Reduzierung der Ausschüsse von drei auf zwei Gremien hat einen spürbaren Rückgang der Aufwandsentschädigungen zur Folge. Im zweiten Halbjahr 2011 hat sich der Anteil für Sitzungen von Gemeindevertretung und Ausschüssen im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent von 7118 auf 6151 Euro verringert. Für die Sitzungen der Fraktionen ist der Aufwand ebenfalls um 13 Prozent von 8769 Euro auf 7634 Euro zurückgegangen.
Historisch haben auch die Mainhäuser Bürger einen Anteil an der Entwicklung: Im Jahr 2010 war zunächst der Versuch der heutigen Oppositionsparteien von CDU, FDP und UWG den Gemeindevorstand künstlich von sechs auf neuen Personen aufzublähen in einem Bürgerentscheid gescheitert. Aus dem damals eindeutigen Bürgervotum hatte die SPD-Fraktion umgehend einen Handlungsauftrag zur Überprüfung der Struktur der Gemeindevertretung abgeleitet und die Verkleinerung der Gremien angestrebt.
SPD-Fraktionschef Kai Gerfelder sieht jedoch neben der Entwicklung des Finanzaufwandes zusätzlich in der Steigerung der Effektivität eine Bestätigung für den eigeschlagenen Kurs der Verschlankung der Gremien: „Wie die Haushaltsplanberatungen im Herbst gezeigt haben, ist die Arbeit der politischen Gremien viel effizienter geworden. Die Diskussion erfolgte zügig und sachorientiert. Wir sind uns natürlich im Klaren, dass die Einsparungen keine großen Auswirkungen auf die Haushaltssituation haben. Sie sind dennoch ein Signal: Nach wie vor kommt alles auf den Prüfstand und die Politik geht voran.“